Ministerkabinett Usbekistans zieht Bilanz
2012 wird zum Jahr, in dem die Entwicklung unseres Heimatlandes auf ein neues Niveau angehoben wird.
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31.01.2012 12:14:19 - Rede des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov in der Sitzung des Ministerkabinetts zur Besprechung der wichtigsten Ergebnisse des Jahres 2011 und der Prioritäten der sozialökonomischen Entwicklung für das Jahr 2012
Sehr geehrte Sitzungsteilnehmer!
Auf der Tagesordnung der heutigen erweiterten Sitzung des Ministerkabinetts steht die Zusammenfassung der Ergebnisse der sozialökonomischen Entwicklung des Landes für das abgelaufene Jahr 2012 und die Festlegung der wichtigsten Prioritäten des Wirtschaftsprogramms für 2012.
Bevor ich zur Darlegung der konkreten Ergebnisse der Entwicklung unserer Wirtschaft im Jahr 2011 komme, möchte ich ganz kurz auf die in den letzten Jahren entstehenden Tendenzen und typischen Besonderheiten der Weltwirtschaft eingehen, die einen außerordentlich wichtigen, vielfach entscheidenden Einfluss auf die Leistungsfähigkeit und das Wachstumstempo der nationalen Wirtschaften praktisch aller Länder in der Welt ausübt.
Die diesbezüglichen Schätzungen der namhaften Ökonome, der einflussreichen Experten und Fachleute stimmen im Prinzip eindeutig überein.
Die Weltwirtschaft und in erster Linie die Wirtschaften der größten Industrienationen, die nach wie vor die negative Auswirkung der 2008 ausgebrochenen globalen Finanz- und Wirtschaftskrise erleben, stehen mittlerweile trotz aller bisherigen Anstrengungen vor der Tatsache, dass sich das Wachstumstempo verlangsamt und die Produktion tatsächlich zurückgeht, während einzelne internationale Finanzstrukturen bei der schlimmsten Entwicklung der Ereignisse eine erneute globale Rezession nicht ausschließen.
Schwer lösbare Probleme mit wachsenden Staatsschulden und dem Defizit des Staatshaushalts, die Instabilität der internationalen Reservewährungen, der drastische Rückgang der Kreditfähigkeit des Finanz- und Bankensystems, das sinkende Investitionsengagement vor dem Hintergrund der Risiken und der Unberechenbarkeit der Situation wirken sich negativ auf das Tempo der Wiederbelebung und des Wachstums der Wirtschaften vieler Länder aus.
Trotz aller im Rahmen der G-8 und der G-20 getroffenen Beschlüsse gelingt es immer noch nicht, ein für alle Beteiligten akzeptables einheitliches Wirtschaftsmodell zur Lösung von Krisenproblemen der Steuerung und der Kontrolle vor allem im Weltfinanz- und Währungssystem zu entwickeln, was die Wirtschaftsmächte in Schlüsselposition dazu zwingt, nach eigenem Ermessen und im eigenen Interesse zu handeln.
Man muss zugeben, dass die in den letzten Jahren in der Weltwirtschaft entstehenden Probleme hauptsächlich durch Gelddruck und Aufpumpen des Finanzmarkts mit einer weiteren Geldmenge gelöst werden, was seinerseits auf Dauer zu einer unkontrollierten Inflation und zum Wertverlust der Reservewährungen und der nationalen Währungen mit allen damit einhergehenden Folgen führen kann.
Es versteht sich von selbst, dass die auf dem Weltmarkt stattfindenden Krisenprozesse die Kennzahlen der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes im vergangenen Zeitabschnitt nicht verschont haben und große Schwierigkeiten für die Gewährleistung der für das Jahr 2012 vorgesehenen Wachstumsraten und der Leistungsfähigkeit der usbekischen Wirtschaft bereiten können.
Ernste Probleme, die auf dem Weltmarkt im Zusammenhang mit dem immer spürbaren Rückgang der Nachfrage entstehen, wirken sich zwangsläufig negativ auf die Realisierung der Exportmöglichkeiten unseres Landes und auf eine Verringerung der Deviseneinnahmen aus.
Trotz all dieser Probleme sowie interner Schwierigkeiten haben wir heute dank dem selbstlosen Einsatz unseres Volkes allen Grund dazu, mit Recht auf die Ergebnisse des Jahres 2011 stolz zu sein.
Die Ergebnisse, die in der Wirtschaftsentwicklung des Landes in den letzten Jahren und im vergangenen Jahr erzielt wurden, werden von einflussreichen internationalen Finanzinstituten wie etwa dem Internationalen Währungsfonds, der Weltbank, der Asiatischen Entwicklungsbank und anderen hoch bewertet.
In der Erklärung zu den Ergebnissen der jüngsten Prüfmission des Internationalen Währungsfonds heißt es insbesondere: „Usbekistan hat ein dynamisches Wachstum erzielt und die globale Finanzkrise gut gemeistert. In den letzten fünf Jahren betrug die Wachstumsrate in Usbekistan 8,5 Prozent und liegt damit über dem durchschnittlichen Wachstumswert für Zentralasien. Ein über mehrere Jahre stabiler Haushaltsüberschuss, ein hohes Niveau der offiziellen Reserven, niedrige Staatsverschuldung, ein stabiles Bankensystem und eine umsichtige Mittelbeschaffung auf internationalen Finanzmärkten haben das Land vor direkten Folgen der globalen Krise geschützt… Die Mission geht davon aus, dass das BIP im Jahre 2011 um 8,3 Prozent wachsen wird, und prognostiziert weiterhin mittelfristig hohe Wirtschaftswachstumsrate“.
Es ist zu betonen, dass die BIP-Zuwachsrate im vergangenen Jahr erwatungsgemäß faktisch 8,3% betrug, und für den Zeitraum 2000-2011 stieg der BIP-Umfang um den Faktor 2,1 an. Nach diesem Wert gehört Usbekistan zu den sich besonders dynamisch entwickelnden Wirtschaften der Welt.
Mit stabil hohem Tempo sind im vergangenen Jahr folgende Industriebranchen gewachsen: die industrielle Produktion – 6,3%; die Produktion von landwirtschaftlichen Produkten – 6,6%; der Einzelhandelsumsatz – 16,4% und kostenpflichtige Dienstleistungen an die Bevölkerung – 16,1%.
Ein Beweis für ernsthafte strukturelle Fortschritte und qualitative Änderungen ist die Tatsache, dass während des Jahres 2000 der Anteil der industriellen Produktion am Bruttoinlandsprodukt des Landes lediglich 14,2 Prozent betragen hatte, belief er sich 2011 auf 24,1 Prozent.
Rund 70 Prozent des gesamten Zuwachses der industriellen Produktion lieferten die Branchen, die auf die Herstellung von Fertigwaren mit einem hohen Mehrwert ausgerichtet sind. Mit vorrangigem Entwicklungstempo entwickelten sich im Jahr 2011 solche Branchen wie Maschinen- und Automobilbau (12,2%), die Chemie- und Erdölchemieindustrie (9,4%), die Lebensmittelindustrie (13,1%), die Baustoffindustrie (11,9%), die Pharmaindustrie und die Möbelbranche (18%), die mittlerweile zu den Lokomotiven des Wachstums unserer Wirtschaft geworden sind.
Dabei ist der Umfang der Produktion von Konsumwaren 2011 um 11,2 Prozent gestiegen, während sich dieser Wert im Jahr 2000 mehr als vervierfacht hatte.
Große Aufmerksamkeit, die den strukturellen Fortschritten und der Diversifizierung der führenden Wirtschaftsbranchen gilt, wirkte sich positiv auf den Umfang, die Nomenklatur und Qualität der Exporte aus. Der Umfang der Exportprodukte ist im Jahr 2011 im Vergleich zum Jahr 2010 um fast 15,4 Prozent auf mehr als 15 Milliarden Dollar bzw. auf den 4,6-fachen Wert des Jahres 2000 gestiegen. Der positive Saldo des Außenhandelsumsatzes hat mehr als 4,5 Milliarden Dollar ausgemacht. Der Anteil der Fertigprodukte am Exportvolumen hat sich auf 60 Prozent erhöht, während er 2000 bei etwa 46 Prozent gelegen hatte.
Eine konkrete Bestätigung der stabilen und ausgewogenen Entwicklung der Wirtschaft Usbekistans ist, dass der Staatshaushalt seit 2005 immer einen Überschuss hat.
Im Jahr 2011 sind die Ausgaben des Staatshaushalts gegenüber 2010 um 25,4 Prozent gestiegen, während sie 2000 um den Faktor 17,8 gewachsen waren. Es ist zu betonen, dass 58,7 Prozent der Ausgaben des Staatshaushalts für die Finanzierung des sozialen Bereichs und für die Unterstützung der Bevölkerung verwendet wurden.
Nach dem Stand zum 1. Januar 2012 liegt die Gesamtaußenverschuldung des Landes bei unter 17,5 Prozent des BIP bzw. 53,7 Prozent des Exportumfangs; die Verschuldung gehört damit nach internationalen Kriterien zur Kategorie „geringer als moderat“.
All das ist durch eine gründlich geprüfte und durchdachte Politik der Außenverschuldung sowohl auf der Ebene des Staates als auch auf der Ebene der Geschäftsbanken, Unternehmen und Betriebe bedingt, an der wir seit den ersten Jahren unserer Unabhängigkeit festhalten.
Mit Genugtuung möchte ich die positiven Veränderungen hervorheben, die in unserem Finanz- und Bankensystem stattfinden.
2011 wurden Maßnahmen zur weiteren Kapitalisierung der Banken, zur Steigerung ihrer Stabilität und Liquidität konsequent und zielgerichtet durchgeführt.
Im Laufe der letzten fünf Jahre liegt der Kennwert der Kapitalausstattung des Bankensektors des Landes beim dreifach höheren Wert als der internationale Normwert von 8 Prozent, der vom Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht festgelegt wurde.
Man kann mit Zufriedenheit sagen, dass solche einflussreichen internationale Ratingagenturen wie „Standard & Poor’s“, „Moodys“ und „Fitch Ratings“ das zweite Jahr in Folge dem Bankensystem Usbekistans die Ratingnote auf der Ebene „stabil“ geben, wobei die Zahl der Geschäftsbanken der Republik, die diese Bewertung haben, von Jahr zu Jahr zunimmt. Wenn 2010 15 Geschäftsbanken des Landes die Ratingnote „stabil“ hatten, so liegt ihre Zahl heute bei 23; ihre Aktiva betragen über 98 Prozent der gesamten Aktiva des ganzen Bankensystems der Republik.
Der wichtigste Kennwert der Leistungsfähigkeit der Banken ist das wachsende Vertrauen der Bevölkerung in das Bankensystem.
2011 wurden Bankeinlagen in Höhe über 18 Billionen Sum bzw. 36,3 Prozent mehr als im Vorjahr getätigt, darunter 38,8 Prozent mehr Bankeinlagen der Bevölkerung.
Eine grundlegende Änderung findet in der Qualitätsstruktur des Kreditportfolios der Banken statt. Während 2000 die Struktur des Kreditportfolios zu 54 Prozent durch Außenschulden zustande gekommen war, kamen 85,3 Prozent des Kreditportfolios 2011 aus den inländischen Quellen – den Bankeinlagen der juristischen und natürlichen Personen zustande.
Das Investitionsengagement der Geschäftsbanken nimmt zu. Dabei sind über 75 Prozent der Geldanlagen der Geschäftsbanken langfristige Investitionskredite mit einer Laufzeit von mehr als drei Jahren. Im Ganzen hat sich die Kreditvergabe an den realen Sektor der Wirtschaft durch unsere Banken in den letzten zehn Jahren versiebenfacht.
Heute können wir mit gutem Recht sagen, dass sich der untypische Ansatz bewährt und seine Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt hat, den wir zur Gesundung der wirtschaftlich leistungsunfähigen Unternehmen eingeführt haben, indem wir sie in die Bilanz der Banken übergeben haben. Inzwischen konnten 156 der 164 bankrotten Unternehmen, die an Banken übergeben worden waren, vollständig die Produktionstätigkeit wiederaufnehmen; 110 Unternehmen wurden an neue Investoren verkauft. Für die technische Neuausstattung und Modernisierung der wieder aufgebauten Unternehmen wurden von den Geschäftsbanken 275 Milliarden Sum investiert, wodurch mehr als 22 Tausend Arbeitsplätze geschaffen werden konnten.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um mich bei allen Führungs- und Fachkräften sowie Mitarbeitern der Banken zu bedanken, die ihren angemessenen Beitrag zur Bewältigung dieser Aufgaben geleistet haben.
Jetzt ganz kurz zu den Ergebnissen der Arbeit in der Landwirtschaft. Trotz der erheblichen Probleme und Schwierigkeiten, die durch die schwierigen Witterungs- und klimatischen Bedingungen entstanden waren, konnten die vertraglichen Verpflichtungen bezüglich der staatlichen Einkäufe der wichtigsten landwirtschaftlichen Kulturen dank dem selbstlosen Einsatz der Bauern nicht nur erfüllt sondern übererfüllt werden.
Es wurden 6 Millionen 800 Tausend Tonnen Getreide, fast 3,5 Millionen Tonnen Baumwolle, mehr als 8,2 Millionen Tonnen Gemüse und Melonen, rund 3 Millionen Tonnen Gartenbauprodukte geerntet sowie 6,6 Millionen Tonnen Milch, mehr als 1,5 Millionen Tonnen Fleisch und über 3,5 Milliarden Stück Eier produziert.
Es ist mir eine große Genugtuung, von dieser hohen Tribüne den Dank und den hohen Respekt unseren Farmern und Bauern gegenüber für ihren unermüdlichen und selbstlosen Einsatz zum Ausdruck zu bringen.
Dennoch dürfen wir auch die großen ungenutzten Möglichkeiten nicht übersehen, die weiterhin im Bereich der Landwirtschaft bestehen und in erster Linie mit der Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung der Bodenfruchtbarkeit, mit der ordnungsgemäßen Durchführung aller agrotechnischen Maßnahmen, mit der Einführung moderner Agrartechniken, mit der Weiterentwicklung der Selektion und Samenzucht, der Organisation und Förderung der Arbeit verbunden sind.
Man muss offen zugeben, es ist noch viel im Bereich der Organisation und Stärkung der Verantwortung der Farmwirtschaften zu tun.
Im vergangenen Jahr haben über 3800 Farmwirtschaften ihre vertraglichen Verpflichtungen zur Produktion der Rohbaumwolle nicht erfüllt, wodurch über 160 Tausend Tonnen im Wert von mehr als 120 Milliarden Sum zu wenig geliefert wurden. Bei einer Umrechnung in Baumwollfasern, die hätten exportiert werden können, belaufen sich die Verluste auf rund 100 Millionen Dollar, ohne die Verluste aus entgangener Produkte der Baumwollverarbeitung in Form von Öl, Schrot, Schale und weiteren Produkten.
Im vergangenen Jahr haben 1500 Farmwirtschaften nicht für die Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen zum Verkauf von Korn der Kornfrüchte an die Staatsreserve im Umfang von 62 Tausend Tonnen im Wert von 18 Milliarden Sum gesorgt.
Die entsprechenden diesbezüglichen Schlussfolgerungen müssen für jede Provinz und jeden Bezirk und vor allem bezüglich der Einhaltung des festgelegten Verfahrens für die langfristige Verpachtung von Grundstücken an Farmwirtschaften gezogen und Rechtsverstöße dabei ausgeschlossen werden.
2011 ist der Dienstleistungs- und Servicebereich mit einem erhöhten Tempo gewachsen; sein Anteil am BIP machte 50,5 Prozent im Vergleich zu 37 Prozent im Jahr 2000 aus.
Als eine positive Tendenz, die den Anforderungen der Gegenwart Rechnung trägt, sollte das beschleunigte Wachstum der Telekommunikations- und Informationsdienstleistungen erwähnt werden, die innerhalb eines Jahres um 41,6 Prozent zugenommen haben. Das geht vor allem auf die gestiegene Zahl der Nutzer zurück, die die Dienstleistungen des Mobilfunks und des Internets in Anspruch nehmen, wozu die im Berichtsjahr getroffenen Maßnahmen zur Senkung von Internetzugangstarifen für die Bevölkerung um 22 Prozent beigetragen haben. Rund 8 Millionen Menschen sind inzwischen aktive Internetnutzer.
Zum Strukturwandel der Wirtschaft, zur Steigerung des geschäftlichen Engagements und der finanziellen Stabilität der Wirtschaftssubjekte hat die sinnvolle Steuerpolitik beigetragen, die betrieben wird und in erster Linie auf die Senkung der Steuerlast gerichtet ist.
So hat sich die kumulative Steuerlast 2011 im Vergleich zum Jahr 1991 von 41,2 auf 22 Prozent des BIP fast halbiert.
Der Anstieg der Investitionstätigkeit der Wirtschaftssubjekte wurde durch eine Minderung der Steuerpauschale für die Kleinst- und Kleinunternehmen im Jahr 2011 von 7 auf 6 Prozent gefördert; die dadurch erzielte Entlastung in Höhe von rund 80,3 Milliarden Sum konnte in erster Linie für die technologische Neuausrüstung der Produktion und den Einsatz moderner Techniken eingesetzt werden.
Großes Augenmerk galt im vergangenen Jahr der Durchführung einer aktiven Investitionspolitik, die eine Modernisierung, die technische und technologische Neuausrüstung der bestehenden und neu gegründeten, modernen, hochtechnologischen Produktionen beschleunigen soll.
2011 wurden Investitionen aus allen Finanzierungsquellen im Wert von mehr als 10,8 Milliarden Dollar bzw. 11,2 Prozent mehr als 2010 getätigt. Der Anteil der Investitionen am BIP lag bei 23,9 Prozent, was von einem hohen Investitionspotential im Lande zeugt.
In den realen Sektor unserer Wirtschaft wurden ausländische Investitionen im Wert von fast 2,9 Milliarden US-Dollar getätigt, wovon 78,8 Prozent direkte ausländische Investitionen sind.
Positive qualitative Veränderungen finden in der Struktur der Finanzierungsquellen und der Schwerpunkte der Verwendung von Investitionen statt. Mehr als 73 Prozent aller Investitionen werden aus eigenen inländischen Quellen – dem Eigenkapital der Unternehmen und der Bevölkerung sowie aus Krediten der Geschäftsbanken, die alle aktiver an Investitionsprozessen teilnehmen, sowie aus den Mitteln des Staatshaushalts und der außeretatmäßigen Fonds gebildet.
Über 73,5 Prozent aller Investitionen fließen in den Produktionsbau und – was besonders wichtig ist – etwa 45,3 Prozent der Investitionen wurden für die Beschaffung moderner Hochleistungsanlagen eingesetzt.
Durch die Umsetzung einer aktiven Investitionspolitik wurden im Berichtsjahr Dutzende moderne Unternehmen in Betrieb genommen. Dazu gehören die neuen hochtechnologischen Kapazitäten für die Produktion von Automotoren im Jointventure „General Motors Powertrain Uzbekistan“, Autogeneratoren und Kompressoren; es wurden drei Projekte für die Produktion von Energiesparlampen durchgeführt; es wurde die Produktion von Waschmaschinen der Marke „Samsung“ im Jointventure „Zenit elektronics“, von Haushaltsgasherden, Klimaanlagen, Haushaltselektrostaubsaugern und mehreren anderen Produkten aufgenommen.
Der Bau der ersten Linie der Anlage fürs Propan-Butan-Gemisch zur Steigerung der Produktion des verflüssigten Gas im „Gasverarbeitungswerk Mubarek“, der Bau des Dealingzentrums des neuen Komplexes zur Herstellung von МАN-Lastwagen in der Provinz Samarkand abgeschlossen.
In der aktiven Phase befinden sich mittlerweile die Bau- und Montagearbeiten solcher großen Vorhaben wie der Bau der Dampf- und Gasanlage in der Wärmezentrale Navoi, der Bau des dritten Strangs der Gaspipeline Usbekistan-China.
Die freie Industrie- und Wirtschaftszone in der Stadt Navoi hat inzwischen ihre Funktion erfolgreich aufgenommen. Auf ihrem Gelände wurde von den neu gegründeten Unternehmen die Produktion von Tachometern, Autokabel, Kompressoren, digitalen TV-Tunern, Energiesparlampen, Beleuchtungsgeräten, LCD-Lampen, Modems, Polyethylen- und Polypropilenrohren, Kosmetikartikeln sowie medizinischen Produkten aufgenommen.
Im Rahmen der Umsetzung der Projekte zum Bau und zur Rekonstruktion der Usbekischen nationalen Hauptverkehrsstraße wurden 302,5 Kilometer Autostraßen rekonstruiert und mit modernem Belag versehen. Die für lokale Flugverbindungen bestimmten Fluggästeterminals der Flughäfen in den Städten Taschkent und Buchara wurden in Betrieb genommen.
Der Verkehr von Hochgeschwindigkeitszügen für den Personenverkehr „Talgo-250“ auf der Strecke Taschkent-Samarkand ist in Betrieb gegangen; diese Züge legen die 344-Kilometer lange Entfernung zwischen diesen Städten in nur zwei Stunden zurück. Für den Betrieb dieser Züge wurden umfassende Arbeiten zur Modernisierung und Verbesserung der Eisenbahninfrastruktur durchgeführt. Es wurden Eisenbahnstrecken mit einer Länge von 600 Kilometer rehabilitiert sowie 68 Kilometer neue Strecken verlegt; Bahnhöfe der Städte Taschkent und Samarkand wurden rekonstruiert und ausgestattet.
Die Umsetzung einiger Projekte zur Förderung der Entwicklung der Telekommunikationsnetze wurde fortgesetzt, unter anderem wurden 73 Kilometer Glasfaserkabel auf der Strecke Dschisak-Bulungur verlegt; das Mobilfunknetz und das Internet werden aktiv ausgebaut. Die Zahl der Nutzer des digitalen Fernsehens ist auf 38 Prozent der Bevölkerung erweitert worden.
Im vergangenen Jahr wurde die Tätigkeit der gegründeten Logistikzentren intensiviert. So wurden über das intermodale Logistikzentrum „Navoi“ 50 Tausend Tonnen Güter befördert. Der Umfang der Transporte über den Bergpass Kamtschik, die vom Unternehmen Geschlossene Aktiengesellschaft „Logistikzentrum Angren“ getätigt werden, betrug 4,2 Millionen Tonnen Güter bzw. 1,3mal mehr als 2010.
Im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit standen im vergangenen Jahr die Fragen der Weiterentwicklung des sozialen Bereichs, des stetigen Wachstums des Einkommens und des Lebensstandards der Bevölkerung des Landes.
Der Arbeitslohn ist im vergangenen Jahr landesweit um 20,2 Prozent und die Gehälter der Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, die Renten, Sozialhilfen und Stipendien – um 26,5 Prozent gestiegen. Das reale Einkommen der Bevölkerung nahm im Laufe des Jahres um 23,1 Prozent zu. Dabei entfallen über 47 Prozent der Einkünfte der Bevölkerung auf die Einkünfte aus der unternehmerischen Tätigkeit.
Es ist kein Geheimnis, dass wir seit den ersten Jahren unserer unabhängigen Entwicklung großen Wert auf Fragen der weiteren Stärkung der Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit, der Verhinderung einer tiefen gesellschaftlichen Spaltung in Schichten nach Einkommen und Lebensbedingungen legen. Durch eine vorausschauende Erhöhung der Arbeitslöhne und der Einkünfte der sozial schwachen Bevölkerungsschichten, durch ihre Unterstützung und steuerrechtliche Vergünstigungen für sie ist bei einem allgemeinen 8,1-fachen Wachstum der Einkünfte der Bevölkerung in den letzten zehn Jahren das Gefälle zwischen den Bevölkerungsgruppen mit dem niedrigsten und dem höchsten Einkommen, mit anderen Worten der einkommensbezogene Differenzierungskoeffizient von Faktor 21,1 auf Faktor 8,3 zurückgegangen. Dieser Koeffizient ist einer der niedrigsten unter den GUS-Ländern und im Vergleich zu mehreren wirtschaftlich entwickelten Ländern.
Eine konkrete Bestätigung des steigenden Lebensstandards und der steigenden Lebensqualität der Bevölkerung im Lande ist die in den vergangenen Jahren stabil und konsequent gewachsene Kaufkraft des Arbeitslohns und der Renten.
Während man 1991 für den Mindestlohn Waren und Dienstleitungen nur zu acht Prozent des Werts des Warenkorbs hatte kaufen können, der in strikter Übereinstimmung mit den Empfehlungen der internationalen Arbeitsorganisation und der Weltgesundheitsorganisation errechnet wird, belief sich diese Zahl 2011 auf 120 Prozent des Warenkorbs bzw. den 15-fachen Wert, und die Kaufkraft der Mindestrente auf den 9-fachen Wert.
Die gleichen Zahlen für das Jahr 2000 lagen beim 11-fachen bzw. 3,6-fachen Wert.
Hinsichtlich der Entwicklung des Bildungsbereichs im Berichtsjahr möchte ich betonen, dass der Aufbau eines ganzheitlichen kontinuierlichen Bildungssystems fortgesetzt wurde, das den ganzen Zyklus der Ausbildung eines gebildeten und beruflich ausgebildeten Nachwuchses von der allgemeinen mittleren Bildung über die mittlere Fach- und Berufsbildung hin zu Hochschulbildung umfasst.
Ein wichtiger Schritt in diese Richtung war die Beschließung zusätzlicher Maßnahmen zur vollständigen Erfassung der Absolventen der 9. Klassen der allgemein bildenden Schulen durch die Ausbildung an Berufskolleges; für diese Zwecke wurden 24 Filialen in entlegenen und schwer zugänglichen Ortschaften gebaut sowie 18 Wohnheime für die bestehenden Kolleges in Betrieb genommen.
Sehr viel wurde für die Verbesserung der materiell-technischen Ausstattung der allgemein bildenden Schulen getan: 166 Schulen wurden gebaut und rekonstruiert, 151 Schulen wurden grundüberholt; es wurden mehr als 46,3 Tausend Schulplätze geschaffen, die mit dem modernsten Unterrichts- und Laborgerät ausgestattet sind. In 852 Schulen der Republik wurden moderne Unterrichts-Computerräume geschaffen.
Mehr als 9400 allgemein bildende Schulen bzw. 96 Prozent ihrer Gesamtzahl wurden ans elektronische Informationsnetzwerk ZiyoNet angeschlossen.
Besonderes Augenmerk galt den Fragen der Beschäftigung der Abgänger der Berufskolleges. In der Praxis wurde der Abschluss von Verträgen zwischen den Kolleges und Unternehmen über Betriebspraktika der künftigen Absolventen mit ihrer anschließenden Einstellung in diesem Unternehmen eingeführt. Im Rahmen der Umsetzung dieser Vereinbarungen wurden über 390 Tausend Absolventen in die Arbeit vermittelt.
Für die Umsetzung des für den Zeitraum 2011-2016 angelegten Programms der Modernisierung der materiell-technischen Ausstattung der Hochschulen und Universitäten sowie für eine grundlegende Verbesserung der Qualität der Ausbildung sollen aufgrund einer Regierungsverordnung mehr als 277 Milliarden Sum ausgegeben werden.
Für die Mittelkumulation und die Gewährleistung der Finanzierung der im Programm geplanten Maßnahmen wurde im vergangenen Jahr ein spezieller Fonds gegründet, aus dessen Mitteln 2011 die für das Jahr geplanten Aktivitäten im Wert von mehr als 39 Milliarden Sum finanziert wurden.
Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass der Bauabschluss und die Inbetriebnahme des Aufklärungszentrums, das einen Palast der Symposien sowie die Nationale Alisher-Navoi-Bibliothek Usbekistans umfasst, ein großes Ereignis des vergangenen Jahres im Leben unseres Landes war. Die Nationale Alisher-Navoi-Bibliothek Usbekistans ist ein Informations- und Ressourcenzentrum, das mit einer fortschrittlichen computergestützten Informationstechnik ausgestattet ist und einen breiten Zugang vor allem für unsere Jugendlichen zu den nationalen und ausländischen Informationen und Bibliotheksfonds gewährleistet.
2011 wurde konsequent und zielgerichtet an einer weiteren Reformierung und Entwicklung des Gesundheitswesens gearbeitet.
Für die Rekonstruktion der Therapie- und Prophylaxeeinrichtungen sowie ihre Ausstattung mit modernen Labor-, Diagnostik- und Therapiegeräten wurden Mittel aus dem Staatshaushalt und zinsgünstige ausländische Kredite und Zuschüsse im Wert von rund 137 Milliarden Sum und 136 Millionen Dollar eingesetzt. Im Ganzen wurden in den letzten zehn Jahren für die Entwicklung des Gesundheitswesens Mittel aus dem Staatshaushalt und zinsgünstige ausländische Kredite und Zuschüsse im Wert von mehr als 750 Millionen US-Dollar verwendet.
Die in Angriff genommenen grundlegenden Maßnahmen zur Reform und Entwicklung des Gesundheitswesens haben in den letzten zehn Jahren zum erheblichen Rückgang der allgemeinen Erkrankungshäufigkeit der Bevölkerung beigetragen. In der Berechnung pro 100 Tausend Menschen ist die Zahl der Erkrankung an solchen sozial relevanten Krankheiten wie die angeborenen Anomalien um 32,4 Prozent, an Infektionskrankheiten um 40 Prozent und die akuten Infektionen der oberen Atemwege um den Faktor 4,2 gesunken. Vollständig beseitigt wurden Erkrankungen an solchen Krankheiten wie Diphtherie, Paratyphus, Poliomyelitis, Malaria und andere.
Im vergangenen Jahr wurden im Rahmen der jährlichen medizinischen Untersuchung 5,9 Millionen Frauen erfasst, einer Screening-Untersuchung wurden rund 150 Tausend Schwangere unterzogen. Mit kostenlosen Multivitaminsätzen wurden über 243 Tausend schwangere Frauen versorgt, die in den ländlichen Regionen der Republik leben. Die Erfassung der Kinder durch Impfungen gegen Infektionskrankheiten lag bei rund 100 Prozent.
Für die Umsetzung der Entwicklung und des Ausbaus der materiell-technischen Ausstattung der Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen der Republik auf einer systemischen Grundlage mit Hinblick auf die modernen Anforderungen und die internationalen Standards wurde im vergangenen Jahr ein neuer außeretatmäßiger Fonds für die Rekonstruktion, Grundüberholung und Ausstattung der Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen gebildet, der mit den ersten Tagen des Jahres 2012 mit seiner Funktion begonnen hat.
Die im Bereich des Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung erzielten Erfolge wurden von der Weltgesundheitsorganisation, von UNICEF und anderen einflussreichen internationalen Organisationen im Rahmen des im vergangenen Jahr in Taschkent stattgefundenen internationalen Symposiums „Das nationale Model des Schutzes der Gesundheit der Mütter und Kinder in Usbekistan: „Gesunde Mutter – gesundes Kind“ angemessen gewürdigt. Mit Stolz kann man feststellen, dass Usbekistan vor kurzem in dem von der internationalen Organisation „Save the children“ erstellten globalen Rating der Staaten zu den zehn führenden Ländern zugeordnet wurde, in denen am besten für die Gesundheit der Kinder gesorgt wird.
Im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit im Berichtsjahr stand die Bewältigung der Fragen der Beschäftigung der Bevölkerung durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Durch die Umsetzung der territorialen Beschäftigungsprogramme wurden rund eine Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, von denen über 68 Prozent auf die ländlichen Regionen entfallen.
Zu betonen ist, dass mehr als 64 Prozent der neuen Arbeitsplätze durch die Umsetzung von Maßnahmen zur stärkeren Förderung der kleineren Unternehmen, der Einzelunternehmen und der Farmwirtschaften, indem ihnen neue gewichtige Vergünstigungen und Präferenzen eingeräumt wurden, über 28 Prozent – durch den Bau von neuen Betrieben und den Ausbau verschiedener Formen der Heimarbeit geschaffen wurden.
Wenn man die Ergebnisse des vergangenen Jahres zusammenfasst, kann man mit Sicherheit sagen, dass 2011 eine logische Fortsetzung des Programms der Wirtschaftsreform war und einen besonderen Platz in der schrittweisen demokratischen Bewegung und Liberalisierung unserer Gesellschaft in der 20-jährigen Geschichte der unabhängigen Entwicklung Usbekistans eingenommen hat.
Sehr geehrte Sitzungsteilnehmer!
Die wichtigsten Kennwerte der Entwicklung der Wirtschaft Usbekistans und ihrer führenden Branchen im Jahr 2012 sind auf die Beibehaltung der hohen und stabilen Wachstumsraten und eine weitere Stärkung der makroökonomischen Stabilität gerichtet.
Die Zuwachsraten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sollen 8,2 Prozent, die der industriellen Produktion – 8,6 und der Landwirtschaft – 5,8 Prozent betragen. Der Verbraucherpreisindex soll in Jahresberechnung innerhalb der Grenzen von 7 9 Prozent liegen, der Leitzinssatz der Zentralbank soll weiterhin bei 12 Prozent beibehalten werden.
Aus dem bestätigten Staatshaushalt des Landes für das Jahr 2012 sollen mehr als 60 Prozent aller Ausgaben für den sozialen Bereich und die soziale Unterstützung der Bevölkerung fließen.
Die Steuerlast soll wesentlich reduziert werden, vor allem für Klein- und Einzelunternehmer. Der Pauschalsteuersatz wurde für sie von 6 auf 5 Prozent gesenkt.
Der Mindeststeuersatz für Einkommen der natürlichen Personen wurde von 10 auf 9 Prozent verringert, wodurch in erster Linie eine Einkommenssteigerung der niedrig bezahlten Arbeitnehmergruppen gefördert werden soll.
Der Umfang der Investitionen, die in die Wirtschaftsentwicklung des Landes fließen, soll erheblich zunehmen. Ihre Wachstumsraten im Vergleich zum Vorjahr sollen 109,3 Prozent und ihr Anteil am BIP 24,5 Prozent betragen.
Der Umfang der ausländischen Investitionen und der in Anspruch genommenen Kredite soll um 16 Prozent auf mehr als 3,3 Milliarden Dollar ansteigen, davon direkte ausländische Investitionen im Wert von über 2,3 Milliarden Dollar bzw. rund 70 Prozent des gesamten Umfangs, was an sich ein konkreter Beweis für das zunehmende Interesse und Vertrauen des ausländischen Kapitals in die Zuverlässigkeit und Beständigkeit unserer Wirtschaft - und was besonders wichtig ist – in die Perspektiven der Entwicklung Usbekistans ist.
Ausgehend von den Tendenzen in der Weltwirtschaft sowie der Strategie der künftigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes kommt die größte Bedeutung im Jahr 2012 und in den folgenden Jahren der Umsetzung folgender Projekte zu.
Erstrangiges Augenmerk soll der Entwicklung und Umsetzung eines Programms für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft des Landes gelten.
Die Aktualität und Bedeutung dieser Zielsetzung wird in erster Linie dadurch vorgegeben, dass wir als unsere Hauptstrategie in der gegenwärtigen Phase die Aufgabe betrachten, dass unsere Wirtschaft mittelfristig das Niveau der entwickelten demokratischen Länder erreicht.
Es ist selbstverständlich, dass man ohne eine wettbewerbsfähige Wirtschaft sichergestellt zu haben, letztendlich ohne ein konkurrenzfähiges Land aufgebaut zu haben, ohne Umsetzung der Zielaufgaben, die in der von uns beschlossenen Konzeption zur Vertiefung der demokratischen Reformen und zum Aufbau einer Zivilgesellschaft im Lande vorgesehen sind, nicht ernsthaft davon sprechen kann.
Die Notwendigkeit dieser Aufgabenstellung wird auch durch eine Vertiefung der Krisensituationen, durch den Rückgang der globalen Nachfrage und folglich durch den von Jahr zu Jahr steigenden Wettbewerb auf den globalen Märkten für Rohstoffe, Material und besonders für Fertigwaren bedingt.
Die Erfahrungen vieler entwickelten Länder, die heute in der Weltwirtschaft dominieren, beweisen eindeutig, dass die Wettbewerbsfähigkeit und der Zugang zu Weltmärkten in erster Linie durch eine konsequente Reform, durch einen tieferen Strukturwandel und eine Diversifizierung der Wirtschaft, durch die Sicherstellung einer vorausschauenden Förderung von neuen Hochtechnologieunternehmen und produktionen, durch eine Beschleunigung der Prozesse der Modernisierung und der technischen Erneuerung der bestehenden Kapazitäten gewährleistet werden können.
Gemäß dem beschlossenen Programm von vorrangigen Maßnahmen zum Ausbau der Produktionsmengen und zur Erschließung der Herstellung neuer wettbewerbsfähiger Produkte sollen 2012-2016 über 270 Investitionsprojekte mit einem geschätzten Wert von 6,2 Milliarden Dollar sowie branchenspezifische Programme zur Modernisierung, technischen und technologischen Neuausrüstung der Produktion umgesetzt werden.
Im laufenden Jahr 2012 sollen Projekte umgesetzt werden, die von außerordentlich großer Bedeutung für eine weitere Diversifizierung unserer Wirtschaft sind, darunter der Beginn des Baus der Gaschemieanlage Ustjurt auf der Grundlage des Vorkommens Surgil, der Bau der zweiten Linie des Kaliwerks Dechkanabad und der Sodafabrik Kungrad, der Bau des Werks zur Produktion des synthetischen flüssigen Brennstoffs, der Bau von zwei Gasdampfanlagen in der Wärmezentrale Talimardschan, der Bau eines neuen Energieblocks in der Wärmezentrale Angren, die Organisation der Produktion von Autoreifen und eines Förderbands sowie Projekte zum Ausbau der Kapazitäten und zur Vertiefung der gesamten technologischen Kette in den Textilbetrieben.
Besonders hervorheben möchte ich die immer größere Rolle des Rekonstruktions- und Entwicklungsfonds der Republik Usbekistan für die Umsetzung der Prozesse der Modernisierung, der technischen und technologischen Neuausrüstung von Unternehmen; das Kapital des Fonds beträgt im Moment über 9 Milliarden Dollar. 2012 soll aus den Mitteln des Fonds die Mitfinanzierung von 29 strategischen Investitionsprojekten in den führenden Industriebranchen und der Produktionsinfrastruktur im Wert von über 758 Millionen Dollar bzw. um 38,2 Prozent mehr als im Vorjahr gewährleistet werden.
Das Ministerkabinett muss die Umsetzung der strategisch wichtigen Investitionsprojekte unter besondere Kontrolle nehmen, eine gründliche Erarbeitung der Planungs- und Kalkulationsunterlagen, eine rechtzeitige Durchführung von Ausschreibungen, den Abschluss von Lieferverträgen für die Anlagen und die Bewerkstelligung der Bau- und Montagearbeiten in den festgelegten Fristen sicherstellen. Es sollte zur Regel gemacht werden, dass in den Regierungssitzungen vierteljährlich der Fortschritt der Umsetzung des beschlossenen Programms der vorrangigen Maßnahmen und branchenbezogene Modernisierungsprogramme, die festgelegten Terminpläne für die Durchführung der Projekte behandelt und rechtzeitige Maßnahmen zur Verhinderung ihrer Nichterfüllung getroffen werden.
Im vergangenen Jahr wurde gemäß dem protokollarischen Auftrag ein technischer Audit in allen großen Unternehmen und -produktionen der Republik durchgeführt, in dessen Rahmen rund 37 Tausend Stück Geräte und Technologien ermittelt wurden, die durch moderne, international erprobte Geräte ersetzt werden sollen. Das Ministerkabinett hat aufgrund der Auditergebnisse binnen eines Monats die Terminpläne für die Umsetzung der Projekte zur Erneuerung der veralteten und überholten Geräte festzulegen, wobei besonderes Augenmerk auf die Bestimmung ihrer realen Finanzierungsquellen zu richten ist.
Eine kritische Analyse des Sachstands in unserer Wirtschaft, in ihren führenden Branchen, wenn man die Bewertung nach den Kriterien der anteiligen Ausgaben vornimmt, die in den wirtschaftlich entwickelten Ländern der Welt erzielt wurden, zeigt, dass wir nach wie vor große ungenutzte Reserven haben, in erster Linie besteht weiterhin eine hohe Material- und Energieintensität der erzeugten Produkte.
Wir haben es noch nicht gelernt, die uns von der Natur gegebene, einmalige, nichtreproduzierbare Ressource – das Erdöl, das Gaskondensat, das Erdgas und andere Brennstoff- und Energieressourcen – sparsam zu behandeln. Nach wie vor bleibt die Struktur ihrer Nutzung weit davon entfernt, sinnvoll zu sein; große Mengen werden als Brennstoff verbrannt. Unzureichend wird an der Suche nach und der Einführung von alternativen Energieressourcen gearbeitet. Generell haben sich in diesem Bereich viele Probleme angestaut, die einer dringenden Lösung bedürfen.
Mit Bedauern muss festgestellt werden, dass bei weitem nicht in allen Industrieunternehmen Qualitätsmanagementsysteme für die erzeugten Produkte eingeführt und ihre Konformität mit den internationalen Standards sichergestellt wurde. Das gilt besonders für die Produktion von Konsumwaren in solchen für uns besonders wichtigen Wirtschaftszweigen wie die Textil- und Pharmaindustrie, die Produktion von Baustoffen und andere.
Ganz große Reserven bestehen auch bei der Nutzung des geschaffenen Produktionspotentials. Während wir große Summen investieren, beträchtliche ausländische Investitionen für die Erneuerung und Modernisierung unserer Produktion aufnehmen, werden Produktionskapazitäten in einigen Branchen nicht in vollem Maße genutzt; der Anteil des passiven Teils der Anlagevermögen bleibt erheblich, was zu einem unbegründeten Anstieg der Selbstkosten durch die Abschreibungen führt.
Das Ministerkabinett muss Folgendes binnen eines Monats tun:
Erstens: Mit Beteiligung der betroffenen Ministerien, Ressorts, Wirtschaftsverbände, Unternehmen und Betriebe ist ein Programm zu erarbeiten, das ein auf jedes einzelne Objekt bezogene Maßnahmenpaket zur Senkung der Selbstkosten in der Industrie generell um 10-15 Prozent enthält.
Zweitens: Der Grad der Verarbeitung der landwirtschaftlichen Rohstoffe in den einheimischen Betrieben muss kritisch überprüft, die bestehenden Reserven und Möglichkeiten zu ihrer Vertiefung ermittelt sowie eine diesbezügliche Verordnung zur beschleunigten Entwicklung der verarbeitenden Industriezweige, zum Ausbau der Nomenklatur und des Angebots von Konsumwaren und zur Gewährung zusätzlicher Vergünstigungen hierfür erarbeitet werden.
Dabei ist besonders auf die Fortführung der Arbeit an der Weiterentwicklung des Systems der industriellen Kooperation und der Lokalisierung der Produktion, in erster Linie auf der Grundlage der lokalen Rohstoffe und Materialien zu achten.
Drittens: Zum Zwecke der Promotion und Etablierung unserer Produkte auf den internationalen und regionalen Märkten in einem Klima des harten Wettbewerbs müssen zusätzliche Maßnahmen noch einmal kritisch überprüft und entwickelt werden, die die Exportunternehmen verstärkt fördern, ihre Produktion der auf dem Außenmarkt gefragten Erzeugnisse ausbauen sowie zusätzliche Vergünstigungen und Präferenzen dafür schaffen sollen.
Viertens: Es muss eine spezielle Verordnung der Regierung verabschiedet werden, mit der die Durchführung von Exportmessen der einheimischen Industrie und weiterer Wirtschaftsbereiche, die konkurrenzfähige Produkte produzieren, sowie ein umfassender Einsatz moderner Methoden des Vertriebs der Produkte verstärkt gefördert, unsere Hauptproduzenten zur Teilnahme an führenden internationalen Messen animiert werden sollen, wo sie ihre Produkte präsentieren und neue Exportverträge abschließen.
Die nächste Frage, die einer besonderen Aufmerksamkeit in der strukturellen Erneuerung bedarf, ist die Gewährleistung einer vorausschauenden Entwicklung des Dienstleistungsbereichs.
Erheblich ungenutzte Reserven für mehr und umfassendere Dienstleistungen bestehen heute weiterhin in solchen Bereichen wie Bau, Verkehr, Finanz- und Bankenwesen sowie Informations- und Kommunikationsbereich, Medizin und kommunale Versorgung der Bevölkerung und insbesondere auf dem Lande. Hinsichtlich der Entwicklung des Dienstleistungsbereichs, der Menge und Qualität des Dienstleistungsangebots bleiben wir noch deutlich hinter den wirtschaftlich entwickelten Ländern zurück.
Dabei muss beachtet werden, dass dieser Bereich, der keine bedeutenden Investitionen erfordert, als ein arbeitsintensiver Bereich einen bedeutenden positiven Einfluss auf das Wirtschaftswachstum, eine Steigerung der Beschäftigung und Einkünfte der Bevölkerung ausüben kann.
Das Ministerkabinett muss binnen eines Monats einen Entwurf des Programms für die Entwicklung des Dienstleistungs- und Servicebereichs für den Zeitraum 2012 – 2016 zur Genehmigung vorlegen, wobei das Ziel ist, seinen Anteil am BIP des Landes auf 54-56 Prozent zu bringen.
Die wichtigste Priorität bleibt 2012 die Sicherstellung einer vorausschauenden Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur und der Erschließungsinfrastruktur.
Es ist kein Zufall, dass das Verkehrswegenetz mit Arterien verglichen wird, die den menschlichen Körper mit Blut versorgen.
Heutzutage ist ein hoch entwickeltes Land ohne breit gefächerte Hauptverkehrsstraßen, die die Entwicklung der Wirtschaft und die Lebenstätigkeit der Städte und Ortschaften ermöglichen, kaum vorstellbar.
Wir alle und in erster Linie die Leiter der Provinz- und territorialen Strukturen müssen immer daran denken, dass der Bereich des Verkehrsnetzbaus und vor allem des Straßenbaus sowie die Bereiche der sozialen Arbeiten und bauliche Gestaltung und Begrünung der arbeitsintensivste und gleichzeitig ein gut bezahlter Markt für den Arbeitseinsatz und die Beschäftigung der Bevölkerung ist.
Von außerordentlich großer Bedeutung ist für uns eine Beschleunigung der Umsetzung der Projekte zum Bau und zur Rekonstruktion der Straßen, die zur Usbekischen Nationalen Hauptverkehrsstraße gehören, die alle Regionen der Republik zuverlässig verbindet und den Zugang zu allen regionalen und internationalen Märkten ermöglicht. Zu diesem Zweck sind für 2012 der Bau und die Rekonstruktion von 517 Kilometern Autostraßen, von zwei großen planfreien Kreuzungen, 544 laufende Meter Brücken und Kreuzungsbauwerken geplant, wofür Mittel aus dem Nationalen Straßenfonds in einem Gegenwert von mehr als 360 Millionen US-Dollar bzw. 12,5 Prozent mehr als im vergangenen Jahr bereitgestellt werden sollen.
Ausgehend von ihrer hohen Bewertung der strategischen Bedeutung der Modernisierung der Hauptverkehrsstraße nicht nur für Usbekistan, sondern auch für die ganze Region Zentralasien haben internationale Finanzstrukturen – die Asiatische Entwicklungsbank, die Islamische Entwicklungsbank, Mitglieder der Arabischen Koordinierungsgruppe aktiv mitgewirkt und zinsgünstige Kredite im Wert von rund 1,4 Milliarden Dollar für den Bau und die Rekonstruktion von 742 Kilometern Verkehrstraßen sowie für die Anschaffung einer modernen Straßenbautechnik gewährt. Allein 2012 sollen für diese Zwecke 109 Millionen Dollar ausgegeben werden, wodurch 165 Kilometer Straßen mit Zementbetonbelag in Betrieb genommen werden sollen, einschließlich der Rekonstruktion der Straßen über den Bergpass „Kamtschik“.
Die Staatliche Aktiengesellschaft „Uzavtoyul“, der Nationale Straßenfonds, der Ministerrat der Republik Karakalpakstan, die Hokimiate der Provinzen und der Stadt Taschkent werden hiermit beauftragt, wirksame Maßnahmen zur effektiven Verwendung der bereitgestellten Mittel und zur bedingungslosen Erfüllung der geplanten Kennwerte für den Bau, die Rekonstruktion und die Reparatur der Verkehrsstraßen zu treffen.
Besonderes Augenmerk ist auf eine Weiterentwicklung des Eisenbahnnetzes, eine beschleunigte Umsetzung der Projekte zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecken Marokand-Karschi und Karschi-Termez, eine weitere Ausgestaltung und die Gewährleistung eines zuverlässigen und sicheren Verkehrs der Hochgeschwindigkeitspassagierzüge auf der Eisenbahnstrecke Taschkent-Samarkand zu richten. Das Unternehmen „O’zbekiston temir yo’llari“ soll gemeinsam mit den betroffenen Ministerien und Ressorts die Terminpläne für die Durchführung der Arbeiten erarbeiten und festlegen sowie ihre strikte Einhaltung sicherstellen.
Das Ministerkabinett muss die Gewährleistung der Umsetzung der Maßnahmen zur Entwicklung des internationalen intermodalen Logistikzentrums „Navoi“, zur Steigerung der Mengen des internationalen Gütertransits, zum weiteren geografischen Ausbau der Flugverbindungen, zur Verbesserung der Infrastruktur des Flughafens sowie zur Modernisierung, Entwicklung und Ausstattung des Logistikzentrums „Angren“ unter ganz strenge Kontrolle nehmen.
Es sollen mehr und weitere Ressourcen zur Förderung und Modernisierung des Telekommunikationsnetzes eingesetzt werden; es soll der Bau der Glasfaserverbindung auf den Strecken Urgut-Schahrisabz und Baysun-Denau mit einer Länge von mehr als 172 Kilometer sowie der Ausbau der Abdeckungszone des drahtlosen Verbindungsnetzes gewährleistet werden, indem 89 neue Basisstationen installiert werden; es soll ein schrittweiser Übergang auf digitales Fernsehen durch Installation von TV-Sendegeräten in den Provinzen Fergana, Navoi, Sirdarja und Surchandarja u.a. sichergestellt werden.
Für die Umsetzung der vorgesehenen Investitionsprojekte zur Entwicklung und Modernisierung der Telekommunikationsnetze sollen 2012 Investitionen im Wert von mehr als 176 Millionen Dollar getätigt werden.
Das Ministerkabinett muss auf monatlicher Grundlage die Prüfung des Fortschritts der Umsetzung der Projekte sicherstellen, die gemäß dem Programm „Über die Beschleunigung der Entwicklung der Infrastruktur, des Verkehrs- und Infrastrukturbaus für 2011-2015“ umzusetzen sind, dabei sollen die jeweiligen Leiter der Ministerien, Ressorts, Wirtschaftsverbände und der territorialen Organe teilnehmen sowie wirksame Maßnahmen zur Bewältigung von Fragen getroffen werden, die die Beschleunigung ihrer Umsetzung behindern.
Hinsichtlich der Prioritäten, die im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit 2012 und in den folgenden Jahren stehen müssen, möchte ich besonders auf die Fragen der Umsetzung des Programms für den Eigenheimbau auf dem Lande nach Musterbauplänen eingehen.
Seit dem Beginn der Umsetzung des groß angelegten Programms zum Eigenheimbau auf dem Lande, das heißt in den letzten zwei Jahren haben über 15 Tausend Familien auf dem Lande Häuser mit erhöhtem Komfort bekommen.
Allein im vergangenen Jahr wurden 7400 Eigenheime mit einer Wohnfläche von 1,1 Millionen Quadratmeter nach Musterbauplänen gebaut, wofür mehr als 576 Milliarden Sum investiert wurden; über 63 Prozent davon machen zentralstaatliche Mittel und Eigenmittel der Bank „Qishloq qurilish banki“ (Dorf-Bau-Bank) aus.
2012 sollen weitere 8510 Eigenheime mit einer Wohnfläche von mehr als 1,2 Millionen Quadratmeter bzw. 15 Prozent mehr als im vergangenen Jahr gebaut werden.
Daneben sollen in Übereinstimmung mit den früher festgelegten Komplexplänen für die Bebauung von Siedlungen aus staatlichen Mitteln, ich betone: aus Haushaltsmitteln, mehr als 425 Kilometer Wasserleitungsnetze, rund 260 Kilometer Stromleitungen, 375 Kilometer Gasleitungen und 306 Kilometer Zufahrstraßen gebaut werden. Durch den Bau von Objekten der sozialen Infrastruktur sollen an Orten der komplexen Bebauung 26 ländliche ärztliche Punkte, 10 allgemein bildende Einrichtungen und über 680 Dienstleistungs- und Serviceobjekte gebaut werden.
Für diese Zwecke sollen im Laufe des Jahres rund 810 Milliarden Sum investiert werden. Für die Umsetzung des beschlossenen Programms zur Förderung des Wohnungsbaus auf dem Lande für die Zeit bis 2015 sollen im Ganzen Mittel im Gegenwert von etwa 2,2 Milliarden US-Dollar verwendet werden.
Ich möchte besonders darauf hinweisen, dass die Asiatische Entwicklungsbank an der Umsetzung dieses Programms aktiv teilnimmt, die in den Eigenheimbau auf dem Lande 500 Millionen Dollar, davon 160 Millionen Dollar 2012 investieren will.
Ich möchte noch einmal Ihre Aufmerksamkeit darauf lenken, dass die Kredite für den Eigenheimbau nach Musterbauplänen, die von der „Qishloq qurilish banki“ an die ländliche Bevölkerung sowohl aus Eigenmitteln, als auch aus den Darlehen der Asiatischen Entwicklungsbank vergeben werden, zu günstigen Bedingungen mit einer Laufzeit von 15 Jahren zu einem Zinssatz von 7 Prozent jährlich bereitgestellt werden, der ungefähr doppelt so niedrig wie die Zinssätze der Geschäftsbanken für Hypothekenkredite ist.
Der Ministerrat der Republik Karakalpakstan und die Provinzhokimiate, das Unternehmen „Qishloq qurilish invest“, das Staatskomitee für Architektur und Bauwesen, das Wirtschaftsministerium, das Finanzministerium, die Bank „Qishloq qurilish banki“ müssen bis Ende Februar des laufenden Jahres die Eröffnung der Finanzierung und den Beginn des Baus der Häuser, der äußeren ingenieurtechnischen Anschlüsse und Verkehrswege, der Objekte der sozialen und Marktinfrastruktur auf dem jeweiligen Baugebiet für den Eigenheimbau auf dem Lande sicherstellen.
Es ist keine große Übertreibung zu sagen, dass Beschäftigungsprobleme wegen spezifischer Besonderheiten unseres Landes und vor allem wegen demografischer Besonderheiten nach wie vor ihre Aktualität und Dringlichkeit bewahren.
Aus diesem Grunde muss im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit und vor allem der Aufmerksamkeit des Ministerrats der Republik Karakalpakstan, der Hokimiate der Provinzen und der Stadt Taschkent weiterhin das von Oliy Majlis (Parlament – d.Ü.) der Republik Usbekistan gebilligte Programm für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Beschäftigung der Bevölkerung für 2012 stehen. Das Programm sieht vor, dass mehr als 967 Tausend Arbeitsplätze, davon rund 600 Tausend auf dem Lande geschaffen werden sollen.
Dabei sollen mehr als 480 Tausend Menschen im Zuge der weiteren Entwicklung des kleineren und Einzelunternehmertum in die Arbeit vermittelt werden; verschiedene Formen der Heimarbeit sollen vor allem in Kooperation mit Unternehmen auf der Grundlage von Arbeitsverträgen ausgebaut werden; im Rahmen des Familienunternehmertums sollen über 210 Tausend Menschen neu beschäftigt werden. Durch eine beschleunigte Entwicklung der Produktions- und sozialen Infrastruktur, des Verkehrs- und Verkehrswegebau, durch einen Ausbau der Arbeiten zur baulichen Gestaltung der Ortschaften 2012 sollen rund 75 Tausend neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Eine besonders ernste Aufmerksamkeit verlangt die Frage der Beschäftigung der Absolventen der Berufskolleges und Lyzeen. Im laufenden Jahr absolvieren 516 Tausend junge Männer und Frauen. Bereits jetzt muss klar geregelt werden, wo sie Arbeit finden werden, es muss für einen rechtzeitigen Vertragsabschluss mit Unternehmen über Betriebspraktika mit anschließender Einstellung gesorgt werden.
Ministeriums für Hoch- und mittlere Fachschulbildung, das Zentrum für Fach- und Berufsausbildung müssen gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium, dem Ministerium für Arbeit und sozialen Schutz der Bevölkerung, dem Ministerrat der Republik Karakalpakstan, den Provinzhokimiaten und dem Hokimiat der Stadt Taschkent, den betroffenen Unternehmen und Ressorts binnen eines Monats ein Maßnahmenpaket zur Erfassung und Beschäftigung der Absolventen der Berufskolleges nach dem erlernten Beruf erarbeiten und es bis 1. Juni des laufenden Jahres umsetzen.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich die Leiter der entsprechenden Ministerien und Ressorts und insbesondere den Ministerrat der Republik Karakalpakstan, die Hokime der Provinzen und der Stadt Taschkent warnen, dass sie danach beurteilt werden, wie diese Aufgabe vor Ort geregelt und bewältigt wurde.
Sehr geehrte Sitzungsteilnehmer!
Wir haben 2012 zum Jahr der Familie erklärt.
Die wichtigsten Ziele, die wir uns für eine weitere Stärkung und Entwicklung des Instituts der Familie als wichtigsten Bindeglieds unserer Gesellschaft, für eine Anhebung der bisherigen materiellen und immateriellen Unterstützung der jungen Familien auf ein neues Niveau, für eine Stärkung der diesbezüglichen Rolle und Bedeutung der Machalla, für die Schaffung breiterer Möglichkeiten für Frauen, für eine stärkere Rolle der Familie bei der Erziehung einer körperlich gesunden, geistig reifen und harmonisch entwickelten Generation und vieles andere setzen, sind gut bekannt. Letztendlich geht es um ein besseres Wohlergehen der Familie und auf dieser Grundlage um einen Wohlstand für unser ganzes Volk.
In diesen Tagen wird die Entwicklung eines Staatsprogramms für die Umsetzung der gesetzten Ziele abgeschlossen werden.
Nach vorläufigen Angaben sollen 2012 rund 4,4 Billionen Sum und mehr als 370 Millionen Dollar aus allen Finanzierungsquellen für die Umsetzung des Programms bereitgestellt werden; rund 60 Prozent dieser Mittel sind Mittel des Staates, 25 Prozent – Kredite der Geschäftsbanken, rund 15 Prozent – Eigenmittel der verantwortlichen Träger und über 360 Millionen Dollar sind Mittel von internationalen Instituten und Geberländern.
Wie Sie sehen, sollen riesige Summen eingesetzt und folglich umfassende und umfangreiche Arbeiten dafür geleistet werden, dass jede Familie, die auf dem fruchtbaren usbekischen Boden lebt, die Hilfe und Unterstützung, die reale Fürsorge für sich selbst empfindet.
Liebe Freunde!
Das sind die wichtigsten Ergebnisse des vergangenen Jahres 2011 und die grundsätzlich wichtigen Prioritäten des Wirtschaftsprogramms des Landes für das Jahr 2012.
Unsere größte und verantwortungsvollste Arbeit, die von uns abhängt, besteht darin, unser ganzes Potential, all unsere Möglichkeiten und Mittel für ihre Umsetzung zu mobilisieren.
Ich wünsche allen viel Glück und Erfolg für das Erreichen der gesetzten Ziele.
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