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Libanon: Welches Geheimnis ? Das libanesische Parlament hat zum 16. Mal die Präsidentschaftswahl verschoben.
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| Baabda libanesische präsidenten Palace |
10.03.2008 12:02:34 - Welches Geheimnis steckt dahinter, das sich Regierung und Opposition im Libanon nicht einigen können?
(live-PR.com) - Das libanesische Parlament hat zum 16. Mal die Präsidentschaftswahl verschoben. Nächster Termin - 25. März.
Welches Geheimnis steckt dahinter, das sich Regierung und Opposition im Libanon nicht einigen können?
Das Hauptproblem ist bereits bekannt:
Die Opposition besteht auf ihr Recht die Sperrminorität in der künftigen Regierung zu haben, ansonsten gäbe es keine Einigung. Die Sinioras Regierung, die laut libanesische Verfassung nicht rechtmäßig ist, gestützt von der 14. März Bündnis, behaart zu sehr diesen Recht der Opposition nicht anzuerkennen, auch wenn Krieg, Anschläge und Internationalisierung des Konflikts drohe.
Wieso aber besteht die Opposition auf dem Sperrminorität im künftigen Kabinett?
Die Opposition sagt, wir haben zwei Grundsätze:
Dies ist ein Recht das uns zusteht, dieses Recht lässt sich mit unser Demokratischen Spielregeln die so genannte Konsensdemokratie im Libanon und der Verfassung vereinbaren.
Weil die Entwicklungen in unsere Region, dramatisch negatives versprechen, nicht weniger dramatisch die Pläne die palästinensischen Flüchtlinge im Libanon einzubürgern. Dies wäre eine gefährliche demografische Entwicklung im Land, die zum unkontrollierten Kaos führen kann. Die Amerikaner haben bereits schon öffentlich über dieses Thema gesprochen, die Regierung Siniora schmiedet hinter den Kulissen bereits die ersten Gesetzesentwürfe um dies auch zu verwirklichen. Deshalb müssen wir in der künftigen Regierung einen Machtwort haben um solche Pläne nichtig zu machen.
Die nicht rechtmäßig Regierung Siniora ist Verfassungswidrig und wird von der Mehrheit der Libanesischen Bevölkerung nicht akzeptiert. Diese hat aber die Unterstützung der USA, man spreche von einer Politik der Stabilisierung der momentanen Lage zwischen Libanon und Israel, damit diese in aller Ruhe im Gazastreifen ihr militärischen Vormarsch vornehmen kann.
Politisch ist die Regierung im Libanon sehr instabil. Das Bündnis der 14. März Bewegung stehe vor der Zersplitterung, dieses Bündnis besteht hauptsächlich aus der Almostaqbal Parlamentsfraktion und die Fraktion von Walid Djounblat und lauter kleine Splitter Gruppen und einzelne Personen, die eine sehr schwache Basis auf Bevölkerungsebene haben und in Hariris Bündnis eine fruchtbare Geldeinnahmequelle gefunden haben.
Bleibt zu hoffen das die Bemühungen des Generalsekretärs der Arabischen Liga und deren Initiative offene Ohren bei Hariris Clan finden.
Presseteam
FLF-TAYYAR
Erklärung: Der Autor versichert, dass die veröffentlichten Inhalte in dieser Pressemitteilung der Wahrheit entsprechen und dem gesetzlichen Urheberrechte unterliegen.
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